ZU/Am Donnerstag/Freitag, 13.-14.August 2020, tagte die FDP. Die Liberalen Fraktion unter der Leitung von Fraktions-Präsidentin Grossrätin Vera Stiffler, Chur, und im Beisein von Regierungspäsident und Finanzdirektor Christian Rathgeb in San Bernardino. Es standen eine Vielzahl von Sachgeschäfte zur Beratung an.
Im weiteren wurden parlamentarische Vorstösse , die eingereicht wurden oder noch eingereicht werden, disskutiert und vorbesprochen.
Ein weiterer Teil der 2-tägigen Tagung war auch dem gesellschaftlichen Teil gewidmet.
Die Fraktion befasste sich unter anderem mit folgenden Sachgeschäften:
Bericht zum Strassenbau und Strassenbauprogramm 2021-2024, gesamtschweiz.Geldspielkonkordat, Geldspielgesetz Kanton Graubünden, usw.
Eines der Haupttraktanden war aber zweifellos die Diskussion um die Richterwahlen Kantonsgericht. Vorgängig stellte die FDP Fraktion mit Nachdruck folgendes fest:
Die FDP Fraktion ist der Meinung, dass die beiden oberen Gerichte zusammen gelegt werden müssen. Dies alleine genügt aber nicht. Es braucht eine umfassende Reform. So ist für die FDP ein professionelles Gerichtsmanagement unabdingbar. Damit soll auch sichergestellt werden, dass die Urteile zeitnah und so kurz wie möglich abgefasst werden und unschöne Diskussionen, die seit längerer Zeit laufen, vermieden werden können.
Sie stellt sich bezüglich der Richterwahlen grösstenteils hinter die von der Kommission Justiz und Sicherheit (KJS) vorgeschlagenen, bisherigen Richtenden. Sie lädt den neu Kandidierenden für das Kantongerichtpräsidium und den Kandidaten der SP zu eine Anhörung ein und hört auch den bisherigen Richter, Peter Schnyder an.
Die FDP Fraktion erwartet, dass der Reorganisation dem Projekt der Zusammenführung der Gerichte mit grösster Priorität vorangetrieben wird.
Nach einem ersten Teil der Fraktionssitzung begab sich die Faktion nach Lostallo zur Betriebs-Besichtigung der dortigen Swiss Lachs /Swiss Alpin Fisch AG.
Silvio Zuccolini, Pressechef
FDP.Die Liberalen Graubünden
