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Die Bündner FDP.Die Liberalen zeigt sich über den erneut positiven Jahresabschluss des Kantons, der einen Gewinn von beachtlichen 105 Millionen Franken aufweist, erfreut. Budgetiert war ein Defizit von rund 33 Millionen. Die massgeblich von der FDP getragene Steuerpolitik zahlt sich erwiesenermassen nach wie vor aus. Das zeigen die wiederum gesteigerten höheren Steuereinnahmen in Millionenhöhe. Die steuerlichen Massnahmen, sprich Steuerreduktionen der letzten Jahre haben sich bezahlt gemacht, weil das Steueraufkommen gerade wegen Steuersenkungen gestiegen ist. Die Privatwirtschaft trägt ihren Teil zu diesem hervorragenden Jahresabschluss bei. Allerdings, so die FDP, dürfe man sich von Sonderfaktoren (doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und Rückerstattung aus Postautoskandal), die das sehr gute Ergebnis massgeblich beeinflusst haben, nicht blenden lassen.

So oder so, die FDP stellt fest, dass im Kanton Graubünden eine solide Finanzlage auszumachen ist. Allerdings zeige der Finanzplan rote Zahlen. Gemäss der Bündner FDP soll das Ziel nach wie vor sein, längerfristig einen ausgeglichenen Haushalt aufzuweisen. Deshalb soll schon heute mit entsprechenden Vorkehrungen/Massnahmen reagiert werden. Dazu gehöre unter anderem die Umsetzung von STAF (Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung), verbunden mit der Entlastung bei Unternehmen zur Ansiedlung und dem Ausbau von Arbeitsplätzen. Auch ist die Bündner FDP gespannt auf das Projekt zur langfristigen Sicherung und auf die Auswirkungen des Haushaltsgleichgewichts (GrFlex), das zur Zeit in Vernehmlassung ist. Dass der Ausgabendisziplin trotz immer wieder guter Rechnungsabschlüsse nach wie vor grösste Beachtung geschenkt wird, ist für die Bündner FDP selbstverständlich.

Die FDP Fraktion wird sich mit diesem Thema anlässlich einer nächsten Sitzung damit auseinandersetzen.

Silvio Zuccolini, Pressechef

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